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Volksabstimmung

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Volksabstimmung Artikel

Buch-Tipp: Die Kärntner Volksabstimmung 1920 und die Geschichtsforschung: Leistungen, Defizite, Perspektiven Das Buch "Die Kärntner Volksabstimmung 1920 und die Geschichtsforschung: Leistungen, Defizite, Perspektiven" ist leider ohne Beschreibung. Klicken Sie auf den Link über diesem Text um zu der Seite des Buchhändlers zu gelangen. Beim Klicken ö ffnet sich automatich ein neues Fenster mit dem Entsprechenden Buch.

Österreich

In Österreich gibt es zwei Formen des Referendums: die Volksabstimmung und die Volksbefragung. Nicht zu verwechseln mit diesen Formen des Plebiszits ist ein weiteres Element der direkten Demokratie, das Volksbegehren, das eine qualifizierte Form einer Petition an den Nationalrat darstellt.

Eine Volksabstimmung (und auch eine Volksbefragung) unterscheidet sich in der Durchführung fast nicht von einer Wahl. Ebenso wie bei dieser können Auslandsösterreicher(innen) an einer Volksabstimmung teilnehmen.

Gegenstand der Volksabstimmung ist ein vom Parlament beschlossenes Gesetz, eine grundlegende Änderung der Verfassung oder die von der Bundesversammlung (Nationalrat und Bundesrat) gestellte Frage nach der Absetzung des Bundespräsidenten. Der Ausgang der Volksabstimmung ist bindend.

Es gab bislang erst zwei Volksabstimmungen:

  1. Volksabstimmung vom 5.11 1978 über ein Bundesgesetz zur friedlichen Nutzung der Kernenergie in Österreich (Inbetriebnahme des Kernkraftwerkes Zwentendorf): "Soll der Gesetzesbeschluss des Nationalrates vom 7. Juli 1978 über die friedliche Nutzung der Kernenergie in Österreich (Inbetriebnahme des Kernkraftwerkes Zwentendorf) Gesetzeskraft erlangen?"
    Ergebnis: 50,5 Prozent stimmten mit "Nein". Auffallend war ein starkes West-Ost-Gefälle. Die Ablehnung betrug in Vorarlberg 84,4%, in Wien jedoch ca. 40,2%.
  2. Volksabstimmung vom 12.06 1994 über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union: "Soll der Gesetzesbeschluss des Nationalrates vom 5. Mai 1994 über das Bundesverfassungsgesetz über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union Gesetzeskraft erlangen?"
    Ergebnis: 66,6 Prozent stimmten mit "Ja".

Siehe auch: Volksbefragung, Volksbegehren

Buch-Tipp: Die konsultative Volksabstimmung in der Schweiz Um ausführliche Informationen zum Buch "Die konsultative Volksabstimmung in der Schweiz" zu bekommen klicken Sie bitte auf den Hyperlink oberhalb von diesem Text. Sie werden zum entsprechenden Buch auf der Händlerseite weiter geleitet.

Weblinks

Buch-Tipp: Direkte Demokratie. Forschung und Perspektiven Ein Siegeszug und seine Folgen Ein Buch feiert sich selbst, und das mit Recht. Otmar Jung beschreibt in dem Ende 2002 neu erschienenen Buch „Direkte Demokratie. Forschung und Perspektiven" das rasante Anwachsen der Literatur zu dem Thema als Folge des „Siegeszuges" der sachunmittelbaren Demokratie. Der 387 Seiten starke Sammelband, herausgegeben...

Deutschland

In Deutschland heißt die Volksabstimmung Volksentscheid.==Schweiz== Siehe: Volksentscheide in der Schweiz


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